Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell

2024-06-14 15:09:29 Fremde Leistungen aus dem Bundeshaushalt

Weniger Beitrag, mehr Steuern: Das passiert, wenn die Rentenkasse nur noch Renten zahlt

Rente mit 63, Witwenrente, Mütterrente: Die Deutsche Rentenversicherung muss immer mehr Leistungen bezahlen, die nicht durch Beiträge gedeckt sind, pro Jahr bis zu 112 Milliarden Euro. Wir zeigen, was passiert, wenn diese Leistungen ausgegliedert werden.

Was ist das Problem?
Die Deutsche Rentenversicherung nimmt Geld durch die Beiträge von Erwerbstätigen und Arbeitgebern ein. 289 Milliarden Euro waren das im Vorjahr. Die Ausgaben sind jedoch wesentlich höher.

Deswegen muss der Bund jedes Jahr einen enormen Zuschuss aus dem Bundeshaushalt leisten. In diesem Jahr liegt er bei 112 Milliarden Euro, in den kommenden Jahren dürfte er weiter ansteigen.

https://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/fremde-leistungen-aus-dem-bundeshaushalt-weniger-beitrag-mehr-steuern-das-passiert-wenn-die-rentenkasse-nur-noch-renten-zahlt_id_260009344.html

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2024-06-05 08:49:55 Neue Knallhart-Politik: Niederlande ruft Asyl-Notstand aus. Die knallharte Anti-Asyl-Wende in Holland

Wahlsieger Geert Wilders hat auf das Amt des Ministerpräsidenten verzichtet.

Die neue Regierung der Niederlande setzt auf Abschreckung von Migranten – und plant weitreichende Verschärfungen des Asylrechts, wie die Neue Zürcher Zeitung berichtet. Den Haag will eine radikale Wende in Asylfragen einleiten, die Signalwirkung über das Land hinaus entfaltet.

„Die Niederlande müssen strukturell zu der Kategorie Mitgliedsstaaten mit den strengsten Zulassungsregeln Europas gehören“, heißt es im Koalitionsvertrag. Geert Wilders (Partei für die Freiheit) gibt als Ziel die „härteste Asylpolitik aller Zeiten“ vor. Seine Partei ist die größte Kraft des Vier-Parteien-Bündnisses.
So soll die Knallhart-Politik in den Niederlanden künftig aussehen:

• Für die Dauer von zwei Jahren soll der Asyl-Notstand ausgerufen werden. Während dieses Zeitraumes kann die Bearbeitung von
Asylanträgen ausgesetzt werden.

• Grundsätzlich liegt künftig die Beweislast im Asylverfahren beim Antragsteller. Menschen ohne gültigen Aufenthaltstitel sollen so weit wie möglich abgeschoben werden – „auch gewaltsam“.

• Geplant ist auch, den Familiennachwuchs von Asylbewerbern sowie Sozialleistungen einzuschränken. Die Niederlande als Zielland irregulärer Migranten sollen so unattraktiver werden.

https://www.nius.de/ausland/neue-knallhart-politik-niederlande-ruft-asyl-notstand-aus-die-knallharte-anti-asyl-wende-in-holland/ae3070d4-45fe-442b-9e3e-bf12bbc399cb

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2024-06-03 22:09:14 Kollege erstochen: Polizei Mannheim droht Usern mit Anzeigen wegen „Hass und Hetze“

Die islamistische Bluttat endete für einen Polizisten tödlich. Nun warnt die Polizei Mannheim vor „Hass und Hetze“ Vergangenen Freitag stach ein Islamist auf den Islamkritiker Michael Stürzenberger und den Polizisten Rouven L. ein. Der politische Aktivist überlebte knapp, der Beamte erlag gestern seinen Verletzungen.

Die schreckliche Terrortat bewegt Menschen im ganzen Land – und natürlich auch in den sozialen Medien. Und was macht die Polizei Mannheim? Sie schüchtert auf X Bürger ein ... 

Am Samstag twitterte das Social-Media-Team: „Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass Hass und Hetze im Netz nicht geduldet und umgehend strafrechtlich verfolgt wird!“ 

Sollen die Bürger eingeschüchtert werden?

Die Begriffe „Hass und Hetze“ stehen nicht im Strafgesetzbuch. Man gewinnt den Eindruck, dass hier Bürger eingeschüchtert werden sollen; dass Menschen, die fassungslos oder auch wütend sind, davon abgehalten werden sollen, nach den politischen Verantwortlichkeiten zu fragen.

Schaut man nämlich in die Kommentarspalten, so ist vollkommen unklar, auf welche Kommentare sich das Social-Media-Team der Polizei Mannheim überhaupt bezog.

https://www.nius.de/news/kollege-erstochen-polizei-mannheim-droht-usern-mit-anzeigen-wegen-hass-und-hetze/620d17b5-d454-47f7-8966-b5455663c834

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2024-05-17 08:36:50 Kronzeuge der Lüge überführt

Thriller beim Trump-Prozess

Zielgerade im New Yorker Schweigegeld-Strafprozess gegen Präsidentschafts-Kandidaten Donald Trump (77)!

Das Kreuzverhör des Kronzeugens – Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen (57) – geriet zum neuen Höhepunkt.

Blanche wollte ein weiteres Motiv herausarbeiten: Rachsucht! Denn Cohen hatte sich die Rolle als „Stabschef“ im Weißen Haus gewünscht, aber wurde übergangen.

Im dramatischsten Moment des Tages überführte Blanche den Zeugen schreiend sogar bei diesem Prozess der Lüge. So hatte Cohen behauptet, nach dem Abschluss des „Stormy-Deals“ mit Trump telefoniert zu haben. Tatsächlich sprach er aber nur mit Bodyguard Keith Schiller.

Unter weiterem Druck gab Cohen dann zu, dass ihn die Anklage als Zeugen vorbereitet hatte, weshalb er sich an Anklage-relevante Episoden detailreich erinnern konnte, an andere aber nicht. Es wirkte einstudiert.

https://m.bild.de/politik/ausland-und-internationales/thriller-beim-trump-prozess-kronzeuge-der-luege-ueberfuehrt-66466c4c2d9383021bf88148

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2024-03-23 09:05:03 RKI-Corona-Protokolle: Jeden Tag kommen neue Ungeheuerlichkeiten ans Licht

https://ansage.org/rki-corona-protokolle-jeden-tag-kommen-neue-ungeheuerlichkeiten-ans-licht/

Diese Woche begann das „Multipolar-Magazin“ mit der Auswertung und Veröffentlichung der über 200 Protokolle des Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) für den Zeitraum Januar 2020 bis April 2021, die einen Umfang von mehr als 1000 Seiten haben.

Ein Einblick in die lesbaren Teile des freigeklagten Aktenkonvoluts, soweit dieses bislang ausgewertet wurde, zeigt auf frappierende Weise, in welchem Blindflug die Verantwortlichen unterwegs waren, die sich öffentlich als mit überlegenem Wissen ausgestattete “Lebensretter” und “Bewahrer der Volksgesundheit” präsentierten.

So wurde etwa zwischen dem 10. und 18. März 2020 über Schulschließungen diskutiert – obwohl man schon damals wusste, dass Kinder weniger schwer erkranken, es ansonsten keine genauen Daten zu Kindern gab und auch niemand wusste, wie die Konsequenzen bei einer auch nur vierwöchigen Schulschließung aussehen würden.

Am Ende wurde die Schulen dann monatelang geschlossen – ebenso wie Geschäfte, Kirchen und öffentliche Einrichtungen. Das soziale und kulturelle Leben wurde komplett lahmgelegt, die Menschen isoliert, eingepfercht und in ständige Angst versetzt.

Zweifel an Impfungen, an Masken und Schulschließungen ignoriert Open / Comment

2023-07-07 08:17:04 Olympiasieger Christoph Harting
spricht erstmals über Depression: „Keiner ist davor gefeit“

Der Olympiasieger im Diskuswerfen erzählt im Interview mit der Berliner Zeitung zum ersten Mal von seiner Erkrankung, deren Ursachen und der Therapie.

Kurz vor Beginn der deutschen Leichtathletik-Meisterschaften in Kassel an diesem Donnerstag hat der Berliner Diskus-Olympiasieger Christoph Harting seine depressive Erkrankung öffentlich gemacht.

„Es ist eine Krankheit, die immer mehr gesellschaftliche Akzeptanz findet. Das Stigma fällt. Keiner ist davor gefeit. Egal, wie erfolgreich oder unerfolgreich er war. Und ja, es hat auch mich getroffen”, sagte er im Interview mit der Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/sport-leidenschaft/olympiasieger-christoph-harting-spricht-erstmals-ueber-depression-keiner-ist-davor-gefeit-li.366453

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2023-07-07 08:12:26 Jan Fleischhauer über Klimakleber & grünes Comedy-Gold | „Schuler! Fragen, was ist“

Ampel-Zeiten sind goldene Zeiten für Kolumnisten wie Jan Fleischhauer! „Die Partei, die verlässlich Comedy-Gold liefert, das sind natürlich schon die Grünen. Da findet man eben alles so in Reinkultur, diesen ganzen linken Irrsinn“, sagt er im Gespräch bei „Schuler! Fragen, was ist“.

Auch die Szene der so genannten Klima-Kleber beobachtet Fleischhauer mit seiner geschliffen-heiteren Analytik, die selten ist im politischen Geschäft dieser Tage: „Carlas gibt es da jetzt in rauen Mengen.

Und deren Vater war natürlich entweder Psychologieprofessor und die Mutter war freie Künstlerin oder die sind Millionäre wie beim Reemtsma-Clan, wo ja gleich zwei Cousinen herkommen, also Luisa Neubauer und Carla Reemtsma, die mit 19 sozusagen alle schon die Urlaubsgrüße von Machu Picchu geschickt haben.

Die müssen nicht mehr nach Peru, wie die armen Schweine, die da 30 Jahre lang drauf hin sparen müssen.“
Fleischhauer sieht im Streit um die Straßenblockaden auch eine Form neuen Klassenkampfes. Das ganze Gespräch: Jetzt anschauen!





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2023-07-07 03:50:15 PARTEI DES WESTDEUTSCHEN JUSTE MILIEUS

Wie und warum die Grünen Ostdeutschland verachten

Irgendwann setzten sich bei den Grünen immer stärker Leute aus linken bzw. marxistischen oder maoistischen Kreisen durch. Umweltschutz trat an die Stelle des Klassenkampfs. Die friedliche Revolution in der DDR war der größte politische Gau für sie, die Wiedervereinigung eine Niederlage, die sie teils als narzisstische Kränkung erlebten.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/gruene-ostdeutschland/

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2023-07-07 00:43:08 Landesregierung will LNG-Pläne auf Rügen stoppen

Der Bundestag stimmt am Freitag über ein mögliches LNG-Terminal in Mukran auf Rügen ab. Von der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern gibt es jetzt ein deutliches Statement.

Bürgermeister von Binz: Bau nicht gegen die Bevölkerung durchsetzen

Vorpommern-Staatssekretär Heiko Miraß (SPD) hatte die aktuelle Position des Landes am Abend auch in einer Sitzung der Gemeindevertretung des Ostseebades Binz vorgetragen.

Bürgermeister Karsten Schneider begrüßte die Klarstellung in einer ersten Reaktion: „Die Landesregierung hat erkannt, dass man dieses Projekt nicht gegen die Bevölkerung durchsetzen kann. Es bleibt zu hoffen, dass die Bundesregierung auch noch zu dieser Erkenntnis kommt.“

https://www.berliner-zeitung.de/news/lng-plaene-auf-ruegen-landesregierung-in-mecklenburg-vorpommern-protestiert-li.366850

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2023-07-06 23:57:20 EcoFlow Camping Light

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