Malenki

2021-12-17 13:01:40 Open / Comment

2021-12-16 22:01:45 Die AfD pocht trotz hoher Corona-Inzidenzen in Sachsen auf Demonstrationen ohne zahlenmäßige Beschränkung.

Öffentlicher Protest sei ein Grundrecht, teilte die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag am Donnerstag mit und kündigte einen Eilantrag im Parlament für kommende Woche an. Nach der aktuellen Notfall-Verordnung sind derzeit nur zehn Teilnehmer pro Versammlung erlaubt. Im Einzelfall können Ausnahmen bewilligt werden.

Die AfD sieht in der Einschränkung eine «Verhöhnung der Grundrechte». Proteste könnten nur dann eine Wirkung entfalten, wenn viele Menschen daran teilnehmen, argumentierte Partei- und Fraktionschef Jörg Urban.

Quelle:
https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/afd-pocht-auf-demonstrationen-ohne-beschraenkung-artikel11889807 Open / Comment

2021-12-16 22:01:44 So geht Politik. Im Parlament den Bürgern auf der Straße den Rücken freihalten Open / Comment

2021-12-16 13:17:52 ​​"Eine kleine, extremistische Minderheit von 12 Millionen SPD-Wählern versucht, uns ihren Willen aufzuzwingen!" Open / Comment

2021-12-16 00:46:14 Weihnachtszeit 2021 unter dem sächsischen Despoten Michael Kretschmer...

Dieses Bild spricht für sich - über Zwickau hinaus.

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2021-12-14 21:05:48 Video von Jörg Dornau Open / Comment

2021-12-14 21:05:48 Sehr guter Protest! Folgt Jörg Dornau für Berichte rund um den Widerstand in Leipzig & Umgebung! Open / Comment

2021-12-14 15:46:07 Mittlerweile hat die Bundespolizei mehr Truppen in Sachsen stationiert als vor 40 Jahren die Sowjetarmee Open / Comment

2021-12-14 15:46:07 Sachsen hat sich aber sowohl damals als auch heute nicht kleinkriegen lassen. Open / Comment

2021-12-14 00:59:48 Hat Köppings Praktikant die Corona-Verordnung geschrieben? Auch BILD bestätigt: Alle heutigen OWi-Verfahren sind rechtswidrig!

Dieser abgehobenen Politikerclique ist nichts zu peinlich: Erst wird eine Coronaverordnung - immerhin derzeit die wichtigste Regel für unser tägliches Zusammenleben - erlassen, in der ausgerechnet die Regel zum Aufzug-Verbot fehlt. Als die FREIEN SACHSEN darauf hingewiesen haben, erlässt Ministerin Köpping panisch um kurz vor 18 Uhr eine Not-Verordnung. Weil gleichzeitig tausende Polizisten schon auf die Bürger gehetzt worden sind und ihre Ergebnisse liefern müssen. Zwar gab es heute weitaus weniger Einkesselungen, doch zur Stunde werden in Pirna immernoch Menschen belästigt.

Das Verhalten der Polizei ist ein offener Rechtsbruch! Selbst die BILD-Zeitung und von ihr kontaktiere Juristen haben eine einhellige Meinung:
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/sachsen-demo-bussgelder-hinfaellig-78534672.bild.html

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