„Experten warnen vor Missbrauch des Selbstbestimmungs-Gesetz: | Verschwörungen 🌍
„Experten warnen vor Missbrauch des Selbstbestimmungs-Gesetz: Jeder Gefangene kann sich ab heute zur Frau erklären!“
Rechtsanwälte und Frauen-Aktivisten warnen vor einer Horror-Konsequenz des Selbstbestimmungsgesetzes: Ab heute, den 12. April 2024, könnte es in Deutschland ermöglicht werden, dass Straftäter wie Frauen-Vergewaltiger in den Frauen-Knast kommen. DENN: Mit dem neuen Selbstbestimmungsgesetz, das am Freitag verabschiedet wird, soll jeder Mensch sein Geschlecht und Vornamen selbst festlegen und in einem einfachen Verfahren beim Standesamt ändern können. Die hohen Anforderungen, die bislang für diese Änderung gelten: fallen weg.
Der renommierte Rechtsanwalt Udo Vetter warnt: „Jetzt öffnet sich die Büchse der Pandora! Jeder Gefangene kann sich ab heute zur Frau erklären und hat dann grundsätzlich den Anspruch darauf, fair behandelt zu werden – also ins Frauen-Gefängnis zu kommen.“
Ob die Justiz weiterhin individuell je nach Einzelfall entscheiden wird, zweifelt Strafrechtler Vetter an. Denn: wenn der Gesetzgeber ab dem 12. April mit dem Gesetz eine Grundsatzentscheidung trifft, dann ermögliche man es Männern, sich als Frau zu definieren. Vetter erklärt: „Das muss der Strafvollzug dann respektieren. Es gilt nämlich der Gleichbehandlungsgrundsatz für Strafgefangene.“
„Das Gesetz ist eine Erlaubnis zu lügen“
Es könnten dann nur noch sehr gut begründete Ausnahmen gemacht werden – zum Beispiel durch von der Justiz beauftragte Gutachter bei Fällen, bei denen es um schlimme Einzelfälle wie sehr schwere Straftaten geht.
Fakt ist: Dass Straftäter ihr Geschlecht ändern, um in Frauen-Gefängnisse zu kommen, ist bereits in vielen Ländern real. Oftmals mit verheerenden Folgen für die Frauen, die im Gefängnis der Gefahr ausgesetzt werden, durch eben diese Straftäter zum Opfer von sexuellen und gewalttätigen Übergriffen zu werden.
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